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 MAI 2006 / KOMMENTAR
Wiener Leut´
Menschen & Recht
oder
Wien ist anders
“Menschenrechtsbeirat übt schwere Kritik an Schubhaft in
Österreich: Vollzug "in Teilen nicht menschenrechtskonform...
Im heute vorgestellten Jahresbericht 2005 des
Menschenrechtsbeirats heißt es: "Der Vollzug der Schubhaft ist in Österreich nach wie vor menschenrechtlich fragwürdig, in Teilen nicht menschenrechtskonform
." Durch die neuen Asylregelungen, die seit Jänner die Schubhaftzahlen nochmals explodieren haben lassen, wird seitens des Gremiums eine weitere Verschlechterung der Situation erwartet.
Man müsse einmal klar stellen, dass es sich hier einzig um eine Verwaltungsübertretung handle - und trotzdem seien die Anhaltebedingungen oft schlechter als für Strafgefangene.
Im Einzelnen hat sich der Beirat für das Jahr 2005 vor allem mit der medizinischen Versorgung der Schubhäftlinge befasst und dabei "gravierende Mängel" festgestellt, wie
Kommissionsleiter Georg Bürstmayr betonte. In manchen Polizeianhaltezentren werde nicht einmal das Mindestmaß einer adäquaten Grundversorgung erreicht.
Nicht akzeptabel ist für den Beirat auch, dass in die persönliche Freiheit von Schubhäftlingen noch intensiver eingegriffen werde als in jene von Strafhäftlingen. Weiterhin
würden sie tagsüber weitestgehend in ihren Zellen eingeschlossen.
Ungeachtet dessen kommt der Beirat zum Schluss, dass das bestehende System des Umgangs mit Misshandlungsvorwürfen
"unbefriedigend und menschenrechtlich nicht ausreichend" sei: "Die Aufklärung passiert zu langsam und nicht vollständig
genug", stellte Bürstmayr klar. Unter den erhobenen Vorwürfen befanden sich immerhin Delikte wie das Ausdrücken von Zigaretten auf der Haut der Gefangenen, Klo-Besuch-Verbote
oder die Ankettung mit Handschellen bei offenem Fenster in kühler Jahreszeit. ..."
Und jetzt: der Sport.
WLL
Textquelle: Der Standard, 11. Mai
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